Spanien.com
(Yacom Internet Factory, S.A.U., nachstehend mit Ya.com bezeichnet),
mit Sitz in Calle Albasanz 16, 4. Stock, E-28037 Madrid, mit
Steuernummer A-82383415, erbringt im Weltnetz Dienstleistungen
unter der Marke Ya.com über die Weltnetzhauptseite mit
der Netzanschrift (URL) http://www.spanien.com ("das Portal"),
sowie über eine Reihe von anderen Portalen, die das Ya.com-Netz
unter Bindung an die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen
bilden.
ERSTENS.- Die Benutzung des Portals und der im Ya.com-Netz
angebotenen Dienstleistungen ist im allgemeinen kostenlos,
unbeschadet dessen,
daß sich dieser Zustand gemäß Klausel 9 dieser Allgemeinen
Geschäftsbedingungen oder gemäß den Allgemeinen Benutzungsbedingungen ändern
kann, die im einzelnen die Dienstleistungen regeln, die über
das Ya.com-Netz angeboten werden. Manche der angebotenen Dienstleistungen
erfordern die vorherige Anmeldung des Benutzers. Um diese Dienstleistungen
nutzen zu können, muß sich der Benutzer als Benutzer des
Ya.com-Netzes anmelden.
ZWEITENS.- Durch die schlichte Benutzung des Portals oder anderer
Portale im Ya.com-Netz gibt der Benutzer vorbehaltlos seine Zustimmung
zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
DRITTENS.- Der Benutzer verpflichtet sich, das Portal und die über
das Ya.com-Netz angebotenen Dienstleistungen nicht für Aktivitäten
zu nutzen, die den Gesetzen, der Moral, der öffentlichen Ordnung
entgegenstehen, und im allgemeinen verpflichtet er sich zu einer
Benutzung im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Ebenso verpflichtet er sich, über die angebotenen Dienstleistungen
keine Werbeaktivitäten oder geschäftlichen Nutzungen zu
betreiben und keine Mitteilungen unter einer falschen Identität
zu verschicken oder in irgendeiner Weise die Herkunft der Mitteilungen
zu verschleiern.
VIERTENS.- Ya.com handelt ausschließlich als Kommunikationsdienstleister
unter den Teilnehmern und haftet nicht für Inhalte, die diesen
Allgemeinen Geschäftsbedingungen entgegenstehen und die sich
die Teilnehmer gegenseitig zusenden. Haftbar für die Wahrheit
und Gesetzmäßigkeit dieser Inhalte ist einzig und allein
der Benutzer selbst. In besonderer Weise ist die Nutzung der Dienstleistungen
für den Versand von Werbung oder kritischem Material mit Hilfe
der Dienstleistungsanbieter verboten.
FÜNFTENS.- Der Benutzer verpflichtet sich, die Beschränkungen
für die Benutzung des Portals und der Dienstleistungen des Ya.com-Netzes
zu achten, die jederzeit durch Ya.com festgelegt werden sollten.
SECHSTENS.- Ya.com haftet nicht für Kommunikationsstörungen.
Dies schließt auch die Löschung, unvollständige Übermittlung
oder den verspäteten Versand ein. Ya.com macht auch keine Zusagen
der ständigen Betriebsbereitschaft und haftet auch nicht im
Falle, daß ein Dritter mittels Durchbrechen der seitens Ya.com
festgelegten Sicherheitsmaßnahmen Zugang zu den Mitteilungen
erhält und diese für den Versand von Viren nutzt.
Ya.com hat alle gesetzlich verlangten Sicherheitsmaßnahmen
zum Schutz der seitens der Benutzer mitgeteilten persönlichen
Daten getroffen. Jedoch kann Ya.com nicht eine vollkommene Unverletzbarkeit
ihrer Sicherheitssysteme und auch nicht die Sicherheit oder Unverletzbarkeit
dieser Daten während der Übermittlung über das Netz
sicherstellen.
Ya.com garantiert nicht die Gesetzmäßigkeit, Verläßlichkeit
und Nützlichkeit der Inhalte, welche die Benutzer durch Nutzung
des Portals oder der Dienstleistungen des Ya.com-Netzes übermitteln,
und genauso wenig deren Wahrheit oder Genauigkeit. Ya.com hat keine
Kontrolle über die Nutzung des Portals durch die Benutzer und
garantiert auch nicht, daß diese sich immer an diese Allgemeinen
Geschäftsbedingungen halten.
Ya.com hat keine Kontrolle über Viren, die Störungen in
Ihrem EDV-System (Software und Hardware) oder in elektronischen Dokumenten
oder Dateien Ihres Systems hervorrufen können. Ya.com garantiert
auch nicht deren Nichtauftreten im Rahmen der Dienstleistungen, die
Dritte über das Portal anbieten.
Die Verweisvorrichtungen, die das Portal den Benutzern zur Verfügung
stellt, haben lediglich den Zweck, diesen die Suche der im Weltnetz
verfügbaren Informationen zu erleichtern. Ya.com bietet keine
Produkte und Dienstleistungen an, die auf Netzseiten, auf die verwiesen
wird, angeboten werden, vertreibt diese nicht und übernimmt
keinerlei Haftung für solche Produkte und Dienstleistungen.
SIEBTENS.- Ya.com kann die Bereitstellung des Ya.com-Netzes, das
von den Benutzern genutzt wird, jederzeit unterbrechen und die Beziehung
zum Benutzer mit sofortiger Wirkung aufheben, wenn im Ya.com-Portal
oder bei irgendwelchen Dienstleistungen des Ya.com-Netzes Nutzungen
festgestellt werden, über die Angebote gemacht werden, die den
Allgemeinen Geschäftsbedingungen entgegenstehen.
ACHTENS.- Ya.com behält sich das Recht vor, die Erbringung jeglicher über
das Ya.com-Netz angebotener Dienstleistungen einzustellen. Dazu ist
es ausreichend, die über die Zugangsseite des Dienstes mit einer
Vorankündigungsfrist von FÜNFZEHN (15) Tagen mitzuteilen.
Sie behält sich auch das Recht vor, jederzeit und ohne Vorankündigung
einseitig die Aufmachung und die Bedingungen des Portals zu ändern.
Das gleiche gilt für die Dienstleistungen des Ya.com-Netzes
und der Bedingungen für deren Benutzung.
NEUNTENS.- Ya.com kann jederzeit diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ändern
oder neue Nutzungsbedingungen für das Portal und / oder die
Dienstleistungen des Ya.com-Netzes festlegen, eingeschlossen die
Aufhebung der kostenlosen Nutzung. Diese Änderungen werden ab
Inkrafttreten derselben wirksam.
ZEHNTENS.- Die Vertragsparteien verzichten ausdrücklich auf
ihnen eventuell zustehende Sonderrechtssysteme und akzeptieren die
spanische Gesetzgebung als für diesen Vertrag maßgeblich.
Für die Beilegung jeglicher Streitigkeiten unterstellen sie
sich der Zuständigkeit der Gerichte der Stadt Madrid.
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